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Kreishaushalt für 2019 beschlossen

Am 20. März 2019 hat der Kreistag Sonneberg unter anderem den Kreishaushalt 2019 beschlossen. Der Hebesatz der Kreisumlage sinkt zum dritten Mal in Folge und wird auf rund 45,97 Prozentpunkte festgesetzt. Zudem plant der Kreis Investitionen im Gesamtumfang von cirka 14 Millionen Euro und damit gut 4,6 Millionen mehr als im Vorjahr.

Auf seiner 29. Sitzung der laufenden Legislatur hat der Kreistag Sonneberg am 20. März unter anderem den Haushaltsplan und die dazugehörige Haushaltssatzung des Landkreises Sonneberg für 2019 beschlossen.

 

Der Kreisetat 2019 schließt in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit 85.725.390 Euro (+ 3.199.740 Euro im Vergleich zu 2018). Der Verwaltungshaushalt umfasst hierbei 71.849.920 Euro (- 3.035.950 Euro im Vergleich zu 2018) und der Vermögenshaushalt 13.875.470 Euro (+ 4.623.730 Euro im Vergleich zu 2018). Der Kreishaushalt 2019 steht demnach unter dem Vorzeichen deutlich umfassenderer Investitionen.

 

Der Landkreis Sonneberg erhält im laufenden Jahr 17.169.767 Euro Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen und damit 771.133 Euro weniger als im Vorjahr. Dem gegenüber erhöhen sich die Einnahmen des so genannten Mehrbelastungsausgleichs um 286.394 Euro gegenüber 2018. Insgesamt stehen aus den allgemeinen Landeszuweisungen Mindereinnahmen zum Vorjahr in Höhe von 556.206 Euro zu Buche.

 

Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Finanzbedarfs wird für das Haushaltsjahr 2019 auf 23.127.256 Euro (+ 1.196.100 Euro im Vergleich zu 2018) festgesetzt. Der Hebesatz für die Kreisumlage wird einheitlich auf 45,969 vom Hundert  der Umlagegrundlagen (2018: 47,782 v. H.; - 1,183 im Vergleich zu 2018) festgesetzt.

 

Vermögenshaushalt (Investitionen)

 

Der Vermögenshaushalt weist ein Volumen von 13.875.470 Euro aus, mithin eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 4.623.730 Euro. Schwerpunkte der Investitionen sind die Schulen, das Deutsche Spielzeugmuseum Sonneberg, der Brand- und Katastrophenschutz, die Kreisbehörde sowie die Kreisstraße 24 bei Schalkau.

 

1. Schulen

Die Investitionen an den Bildungseinrichtungen setzen im Wesentlichen die Schulnetzplanung des Jahres 2016 um und fort. Insgesamt werden im Jahr 2019 an Schulen 3.845.200 Euro investiert.

 

1.1 Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände

Für die Anschaffung von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen stehen insgesamt 200.000 Euro zur Verfügung. Die Mittel wurden entsprechend der Mittelanforderungen der Schulen und Priorisierung durch das Schulverwaltungsamt den einzelnen Schulen zugeordnet. Explizit nicht berücksichtigt wurden hier Ausgaben für die Digitalisierung an den Schulen des Landkreises. Die hierfür benötigten Mittel sollen über einen Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt werden, sobald die Rahmenbedingungen hierfür klar sind.

 

1.2 Baumaßnahmen an Schulen 2019

An folgenden Schulen sind Baumaßnahmen vorgesehen:

  • Staatliche Grundschule Sonneberg-Oberlind (Außenanlagen, Abriss Gartenschule, Brandschutz Marktschule) im Umfang von 795.200 Euro
  • Staatliche Regelschule „Bürgerschule“ Sonneberg (Schulhof/Außenanlagen) im Umfang von 310.000 Euro
  • Staatliche Regelschule „Cuno Hoffmeister“ Sonneberg (Brandschutz) im Umfang von 140.000 Euro
  • Staatliche Regelschule „Cuno Hoffmeister“ Sonneberg (Dachssanierung Turnhalle) im Umfang von 70.000 Euro
  • Thüringer Gemeinschaftsschule „Joseph Meyer“ Föritztal (Klassenzimmer und Flure, Keller Altbau) im Umfang von 130.000 Euro
  • Thüringer Gemeinschaftsschule „Johann Wolfgang von Goethe“ Schalkau (Sanierung Bestandgebäude, Brandschutz) im Umfang von 1.200.000 Euro

 

1.3 Schulcampus Neuhaus-Schierschnitz

Weiterhin wurden die Einnahmen und Ausgaben für die Errichtung eines Schulneu- und Erweiterungsbaus am Schulcampus Neuhaus-Schierschnitz vollumfänglich in den Kreishaushalt aufgenommen. Ursprünglich war hier in den Jahren 2019 und 2020 ein Zuschuss in Höhe von jeweils 400.000 Euro an die Gemeinde Föritztal vorgesehen, da die Gemeinde als Bauherr auftreten und ergänzend Städtebaufördermittel für das Projekt bekommen sollte. Nach rechtlicher Beratung im Thüringer Landesverwaltungsamt wurde das Projekt in den Kreishaushalt integriert, da der Landkreis Schulträger ist und deshalb Bauherr sein muss. Die Finanzierung des Kooperationsprojektes ändert sich dadurch nicht. Eine entsprechende Modernisierungsvereinbarung regelt die Details zwischen der Gemeinde Föritztal und dem Landkreis Sonneberg. Das Vorhaben ist mit Gesamtausgaben in Höhe von 6.145.000 Euro in den Haushaltsjahren 2019 bis 2021 veranschlagt. Im Haushaltsplan 2019 ergibt sich nach Abzug der Städtebaufördermittel und der Beteiligung der Gemeinde Föritztal ein Kreisanteil in Höhe von 400.000 Euro.

 

2. Kultur: Spielzeugmuseum und Parkplatz der VHS

Im Kulturbereich werden planmäßig rund 1.350.000 Euro verbaut. Investiert wird in Kooperation mit der Stadt Sonneberg vor allem am Deutschen Spielzeugmuseum Sonneberg im Umfang von rund 1.200.000 Euro. Die Mittel dienen der Fortsetzung des Kooperationsprojektes mit der Stadt Sonneberg zur Neugestaltung der Außenanlagen und des Parkplatzes sowie zur Sanierung des Kellers im historischen Museumsgebäude.

Weiterhin wurden 150.000 Euro für die grundhafte Sanierung des Parkplatzes an der Volkshochschule in Sonneberg eingeplant.

 

3. Brand und Katastrophenschutz

Im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes soll für 700.000 Euro eine Drehleiter für die Stützpunktfeuerwehr Neuhaus am Rennweg angeschafft werden. Auf den Landkreis Sonneberg entfallen hier Eigenmittel in Höhe von 237.500 Euro. In gleicher Höhe wird sich die Stadt Neuhaus am Rennweg beteiligen. 225.000 Euro sollen durch Zuweisungen des Landes aufgebracht werden.

 

4. Kreisstraßen

Für die Tiefbaumaßnahme zur Verbreiterung und Sanierung der Kreisstraße 24 zwischen Gundelswind und Mausendorf wurden Ausgaben in Höhe von 978.000 Euro veranschlagt. Die Finanzierung erfolgt größtenteils aus Mitteln nach der Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung des kommunalen Straßenbaus mit 717.000 Euro. Insoweit ergibt sich ein Eigenanteil in Höhe von 261.000 Euro. Weiterhin ist die Ersatzbeschaffung eines LKW für den Straßenwinterdienst der Kreisstraßenmeisterei mit Kosten in Höhe von 200.000 Euro vorgesehen.

 

5. Breitbandausbau

Die Einnahmen und Ausgaben zur Umsetzung der gemeindlichen Breitbandversorgung durch den Landkreis Sonneberg werden ab dem Haushaltsjahr 2019 im Vermögenshaushalt veranschlagt, da es sich um Investitionsförderungsmaßahmen handelt. Eine Eigenbeteiligung des Landkreises ist nicht gegeben.

 

6. Allgemeine Verwaltung

Für Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände stehen insgesamt 140.000 Euro zur Verfügung. Unter anderem soll für 40.000 Euro ein elektronisches Wegeleitsystem im Landratsamt errichtet werden. Weiterhin sind Ausgaben in Höhe von 657.450 Euro für die weitere Sanierung des Landratsamtes eingeplant. Hier sollen insbesondere die Fassade und die Tribüne auf Seite der Bahnhofstraße sowie Dach und Fassade des Veterinäramtes saniert werden.