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Kreishaushalt 2022 beschlossen

Der Kreistag Sonneberg hat in seiner Sitzung am 23. Februar 2022 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 für den Landkreis Sonneberg beschlossen.

Der diesjährige Kreisetat weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von insgesamt rund 100 Millionen Euro aus (100.010.538 Euro). Hiervon entfallen cirka 87,7 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und gut 12,3 Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt, mit dem wichtige Investitionen umgesetzt werden. Zur Deckung der Einnahmen und Ausgaben muss die Kreisumlage im Vergleich zum Vorjahr um rund 1,59 Millionen Euro angehoben werden. Sie ist mit cirka 25,5 Millionen Euro und einem Hebesatz von 42,014 von Hundert veranschlagt. 

„Das Aufstellen eines ausgeglichenen Haushalts war ein Kraftakt, welcher unserer Verwaltung in engster Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Kreistages dank großer gemeinsamer Sparbemühungen gelungen ist. Hierfür danke ich allen Beteiligten aufrichtig. Unser Landkreis wird durch den vom Kreistag bestätigten Etat in die Lage versetzt, zu investieren und für die Menschen unserer Heimat im Rahmen des Möglichen weiter aktiv zu gestalten“, erklärte der stellvertretende Landrat Jürgen Köpper.

Soziale Pflichtaufgaben prägen Verwaltungshaushalt
Die Gesamtausgaben des mit 87,73 Millionen Euro geplanten Verwaltungshaushaltes erhöhen sich gegenüber dem Vorjahr um rund 3 Millionen Euro. Insbesondere in den Bereichen Jugend und Soziales, in dem wesentliche soziale Pflichtaufgaben abgebildet werden, ist abermals eine deutliche Steigerung der Ausgaben auf nunmehr cirka 44,5 Millionen Euro zu verzeichnen. Dieser Bereich umfasst damit gut die Hälfte der Gesamtausgaben im Verwaltungshaushalt. Auch die Personalausgaben erhöhten sich weiter und belaufen sich auf rund 20,95 Millionen Euro.

Zum Betrieb der drei Kultureinrichtungen – der Volkshochschule sowie der Musikschule des Landkreises Sonneberg und dem Deutschen Spielzeugmuseum Sonneberg als freiwillige Aufgaben – werden 2,31 Millionen Euro Ausgaben veranschlagt. Abzüglich der geplanten Einnahmen ergibt sich hier ein Zuschussbedarf in Höhe von rund 1,41 Millionen Euro.

Auf Grundlage eines in der Kreistagssitzung eingebrachten und mehrheitlich angenommenen Änderungsantrags der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Kreistages Sonneberg, Beate Meißner, werden die geplanten Ausgaben im Bereich der offenen Jugendhilfe kurzfristig um 48.000 Euro auf 463.000 Euro erhöht. Diese Erhöhung wird durch Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen gedeckt und führt zu einer entsprechenden Ausweitung des Haushaltsvolumens. 

Über 12 Millionen Euro werden investiert
Für Investitionen sind im Vermögenshaushalt rund 12,28 Millionen Euro eingeplant. Den Großteil der Mittel verwendet der Kreis als Träger aller Schulen in bewährter Art für Investitionen in die Bildungslandschaft. Schwerpunkte sind hierbei die grundhafte Sanierung der Regelschule „Cuno Hoffmeister“ in der Kreisstadt Sonneberg und die Fortsetzung des Gemeinschaftsprojektes mit der Gemeinde Föritztal zur Errichtung des Schulcampus Neuhaus-Schierschnitz. Auch die Verwirklichung eines Raumkonzepts für die Gemeinschaftsschule, die Grundschule und das Gymnasium Neuhaus am Rennweg wird fortgeführt. Gleiches gilt für die Maßnahmen zur Umsetzung des Digitalpakts Schule über alle Schulformen hinweg. Dem Landkreis Sonneberg stehen hier bis zum Jahr 2024 Fördermittel in Höhe von rund 3,0 Millionen Euro zu, die einerseits in bauliche Maßnahmen und andererseits für die Ausstattung der Schulen mit moderner IT-Technik genutzt werden sollen. 300.000 Euro aus dem diesjährigen Vermögenshaushalt fließen in die weitere Ausstattung der Schulen. Das Investitionsprogramm des Landkreises Sonneberg sieht im Planungszeitraum 2021 bis 2025 Ausgaben in Höhe von über 39 Millionen Euro vor. Davon sollen alleine gut 28,5 Millionen Euro für die Schulen im Kreisgebiet verwendet werden, um für Schüler, Lehrkräfte und Bedienstete weiter bessere Bedingungen zu schaffen.

Im Einklang mit dem erklärten Ziel einer verstärkten Digitalisierung der Behörde ist die IT-Infrastruktur des Landratsamtes Sonneberg ein weiterer Investitionsschwerpunkt. So werden einerseits Server und Verkabelung erneuert. Zudem wird das ehemalige Medienzentrum im Erdgeschoss der Kreisverwaltung als neue Räumlichkeiten für die Informatik ertüchtigt.

Rund 600.000 Euro fließen in den Brand-und Katastrophenschutz und hier vornehmlich in die Beschaffung eines Gerätewagens-Gefahrgut, der im Feuerwehrdepot Sonneberg-Mitte stationiert werden soll. Auch in die Ertüchtigung von Kreisstraßen wird investiert. So ist die Sanierung der Glasbachbrücke auf der K 31 zwischen Hüttensteinach und Judenbach vorgesehen. Für die Kreisstraßenmeisterei sind Ausgaben in Höhe von 300.000 Euro für die Neuanschaffung eines Unimog geplant.

Schwerpunkt der Investitionen im Kulturbereich ist die Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung von Büroräumen in der ehemaligen Handelsschule für das Team des Deutschen Spielzeugmuseums Sonneberg mit einem Kostenvolumen von 120.000 Euro.

Faire Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs nötig
Trotz einer wichtigen Nachbesserung zur Erhöhung der Landeszuweisungen an die Kommunen im diesjährigen Haushalt des Freistaates Thüringen konnte der Landkreis Sonneberg seinen Haushaltsplan nur durch weitere pauschale Kürzungen und eine erneute Erhöhung der Kreisumlage ausgleichen. In Anbetracht dieser schmerzhaften Entscheidungen forderte der Vize-Landrat abermals eine umgehende Neuausrichtung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) durch das Land: „Wir können die stetig weiter aufgehende Schere zwischen immer höheren Ausgaben und zu geringen Einnahmen nur noch ausgleichen, indem wir die Kreisumlage unserer Städte und Gemeinden erhöhen. Das bestehende System geht in existenzbedrohender Weise an die Substanz der kommunalen Familie und bedarf dringender denn je einer nachhaltigen Reform. Der KFA muss im Sinne aller Thüringer Kommunen fair und nach dem Grundsatz der Konnexität neugestaltet werden. Staatliche Aufgaben in immer höherem Umfang und Standard müssen vom Gesetzgeber vollumfänglich durchfinanziert sein und dürfen nicht länger zu finanziellen Lasten der Kommunen gehen. Gerade in unserer schwierigen Zeit braucht es eine handlungsfähige und investitionsfreudige kommunale Familie. Und das gelingt nur mit einem für Kreise, Städte und Gemeinden dauerhaft auskömmlich gestalteten Kommunalen Finanzausgleich“, unterstrich Jürgen Köpper.

Haushaltsplan und -satzung müssen nun noch von der Fachaufsichtsbehörde geprüft und genehmigt werden, um nach Bekanntmachung in Kraft treten zu können.

Der Haushaltsplan des Landkreises Sonneberg 2022 ist hier 
abrufbar.