
Informationen des Landkreises Sonneberg
Der Kreistag Sonneberg hat in seiner Sitzung am 23. Februar 2022 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2022 für den Landkreis Sonneberg beschlossen.
Der diesjährige Kreisetat weist Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
insgesamt rund 100 Millionen Euro aus (100.010.538 Euro). Hiervon entfallen
cirka 87,7 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und gut 12,3 Millionen
Euro auf den Vermögenshaushalt, mit dem wichtige Investitionen umgesetzt
werden. Zur Deckung der Einnahmen und Ausgaben muss die Kreisumlage im
Vergleich zum Vorjahr um rund 1,59 Millionen Euro angehoben werden. Sie ist mit cirka
25,5 Millionen Euro und einem Hebesatz von 42,014 von Hundert veranschlagt.
„Das Aufstellen eines ausgeglichenen Haushalts war ein Kraftakt,
welcher unserer Verwaltung in engster Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des
Kreistages dank großer gemeinsamer Sparbemühungen gelungen ist. Hierfür danke
ich allen Beteiligten aufrichtig. Unser Landkreis wird durch den vom Kreistag
bestätigten Etat in die Lage versetzt, zu investieren und für die Menschen
unserer Heimat im Rahmen des Möglichen weiter aktiv zu gestalten“, erklärte der stellvertretende Landrat Jürgen Köpper.
Soziale Pflichtaufgaben prägen Verwaltungshaushalt
Die Gesamtausgaben des mit 87,73
Millionen Euro geplanten Verwaltungshaushaltes erhöhen sich gegenüber dem
Vorjahr um rund 3 Millionen Euro. Insbesondere in den Bereichen Jugend und
Soziales, in dem wesentliche soziale Pflichtaufgaben abgebildet werden, ist abermals
eine deutliche Steigerung der Ausgaben auf nunmehr cirka 44,5 Millionen Euro zu
verzeichnen. Dieser Bereich umfasst damit gut die Hälfte der Gesamtausgaben im
Verwaltungshaushalt. Auch die Personalausgaben erhöhten sich weiter und
belaufen sich auf rund 20,95 Millionen Euro.
Zum Betrieb der drei
Kultureinrichtungen – der Volkshochschule sowie der Musikschule des Landkreises
Sonneberg und dem Deutschen Spielzeugmuseum Sonneberg als freiwillige Aufgaben
– werden 2,31 Millionen Euro Ausgaben veranschlagt. Abzüglich der geplanten
Einnahmen ergibt sich hier ein Zuschussbedarf in Höhe von rund 1,41 Millionen
Euro.
Auf Grundlage eines in der
Kreistagssitzung eingebrachten und mehrheitlich angenommenen Änderungsantrags
der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses des Kreistages Sonneberg, Beate
Meißner, werden die geplanten Ausgaben im Bereich der offenen Jugendhilfe
kurzfristig um 48.000 Euro auf 463.000 Euro erhöht. Diese Erhöhung wird durch
Mehreinnahmen aus Schlüsselzuweisungen gedeckt und führt zu einer
entsprechenden Ausweitung des Haushaltsvolumens.
Über 12 Millionen Euro werden investiert
Für Investitionen sind im Vermögenshaushalt
rund 12,28 Millionen Euro eingeplant. Den Großteil der Mittel verwendet der
Kreis als Träger aller Schulen in bewährter Art für Investitionen in die
Bildungslandschaft. Schwerpunkte sind hierbei die grundhafte Sanierung der Regelschule „Cuno Hoffmeister“ in der
Kreisstadt Sonneberg und die Fortsetzung des Gemeinschaftsprojektes mit der
Gemeinde Föritztal zur Errichtung des Schulcampus Neuhaus-Schierschnitz. Auch die Verwirklichung eines Raumkonzepts für die
Gemeinschaftsschule, die Grundschule und das Gymnasium Neuhaus am Rennweg wird
fortgeführt. Gleiches gilt für die Maßnahmen zur Umsetzung des
Digitalpakts Schule über alle Schulformen hinweg. Dem Landkreis Sonneberg stehen hier bis zum Jahr 2024 Fördermittel in
Höhe von rund 3,0 Millionen Euro zu, die einerseits in bauliche Maßnahmen und
andererseits für die Ausstattung der Schulen mit moderner IT-Technik genutzt
werden sollen. 300.000 Euro aus dem diesjährigen Vermögenshaushalt
fließen in die weitere Ausstattung der Schulen.
Das Investitionsprogramm des Landkreises Sonneberg sieht im
Planungszeitraum 2021 bis 2025 Ausgaben in Höhe von über 39 Millionen Euro vor.
Davon sollen alleine gut 28,5 Millionen Euro für die Schulen im Kreisgebiet
verwendet werden, um für Schüler, Lehrkräfte und Bedienstete weiter bessere
Bedingungen zu schaffen.
Im Einklang mit dem erklärten Ziel einer verstärkten
Digitalisierung der Behörde ist die IT-Infrastruktur des Landratsamtes
Sonneberg ein weiterer Investitionsschwerpunkt. So werden einerseits Server und
Verkabelung erneuert. Zudem wird das ehemalige Medienzentrum im Erdgeschoss der
Kreisverwaltung als neue Räumlichkeiten für die Informatik ertüchtigt.
Rund 600.000 Euro fließen in den
Brand-und Katastrophenschutz und hier vornehmlich in die Beschaffung eines
Gerätewagens-Gefahrgut, der im Feuerwehrdepot Sonneberg-Mitte stationiert
werden soll. Auch in die Ertüchtigung von Kreisstraßen wird investiert. So
ist die Sanierung der Glasbachbrücke auf
der K 31 zwischen Hüttensteinach und Judenbach vorgesehen. Für die Kreisstraßenmeisterei sind Ausgaben in Höhe von
300.000 Euro für die Neuanschaffung eines Unimog geplant.
Schwerpunkt der Investitionen im
Kulturbereich ist die Sanierung und brandschutztechnische Ertüchtigung von
Büroräumen in der ehemaligen Handelsschule für das Team des Deutschen
Spielzeugmuseums Sonneberg mit einem Kostenvolumen von 120.000 Euro.
Faire Neugestaltung des Kommunalen Finanzausgleichs nötig
Trotz einer wichtigen Nachbesserung
zur Erhöhung der Landeszuweisungen an die Kommunen im diesjährigen Haushalt des
Freistaates Thüringen konnte der Landkreis Sonneberg seinen Haushaltsplan nur
durch weitere pauschale Kürzungen und eine erneute Erhöhung der Kreisumlage
ausgleichen. In Anbetracht dieser schmerzhaften Entscheidungen forderte
der Vize-Landrat abermals eine umgehende Neuausrichtung des Kommunalen
Finanzausgleichs (KFA) durch das Land: „Wir
können die stetig weiter aufgehende Schere zwischen immer höheren Ausgaben und
zu geringen Einnahmen nur noch ausgleichen, indem wir die Kreisumlage unserer
Städte und Gemeinden erhöhen. Das bestehende System geht in existenzbedrohender
Weise an die Substanz der kommunalen Familie und bedarf dringender denn je
einer nachhaltigen Reform. Der KFA muss im Sinne aller Thüringer Kommunen fair
und nach dem Grundsatz der Konnexität neugestaltet werden. Staatliche Aufgaben
in immer höherem Umfang und Standard müssen vom Gesetzgeber vollumfänglich
durchfinanziert sein und dürfen nicht länger zu finanziellen Lasten der
Kommunen gehen. Gerade in unserer schwierigen Zeit braucht es eine
handlungsfähige und investitionsfreudige kommunale Familie. Und das gelingt nur
mit einem für Kreise, Städte und Gemeinden dauerhaft auskömmlich gestalteten
Kommunalen Finanzausgleich“, unterstrich Jürgen Köpper.
Haushaltsplan und -satzung müssen nun noch von der Fachaufsichtsbehörde geprüft und genehmigt werden, um nach Bekanntmachung in Kraft treten zu können.
Der Haushaltsplan des
Landkreises Sonneberg 2022 ist hier abrufbar.