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Information zu Schornsteinfegerarbeiten in der Corona-Krise

Das Landratsamt Sonneberg hat Verständnis für die berechtigten Sorgen der betroffenen Eigentümer wie auch der zuständigen Schornsteinfeger, wie sie unter Schutz der eigenen Gesundheit mit den pflichtigen Schornsteinfegerarbeiten in der gegenwärtigen Corona-Krise umgehen sollen. Die bestehenden Fragen sind berechtigt und werden unsererseits wie folgt aufgeklärt.

Die gesetzlich begründeten Eigentümerpflichten – sprich die aufgrund des Feuerstättenbescheides erforderlichen Kehr- und Überprüfungsarbeiten durch den bestellten Bezirksschornsteinfeger oder einen Schornsteinfeger bei freien Tätigkeiten – werden aufgrund der Coronavirus-Pandemie nicht aufgehoben. Im Gegenzug ist aber auch dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Ausbreitung des Virus einzudämmen ist.

 

Angesichts der gegenwärtigen Ausnahmesituation steht die Feuerstättenschau hinten an. Sie kann bei Bedarf verschoben werden. Die mit Rücksicht auf den Infektionsschutz verschobenen pflichtigen Schornsteinfegerarbeiten müssen jedoch schnellstmöglich nach Ausklang der Pandemie nachgeholt werden. Es gilt der sprichwörtliche Grundsatz „aufgeschoben ist nicht aufgehoben“. Eine telefonische Rücksprache mit dem jeweiligen Schornsteinfeger zur Klärung des weiteren Vorgehens im konkreten Einzelfall wird angeraten.

 

Im Detail hat die Fachaufsichtsbehörde eine Handlungsempfehlung zur einheitlichen Vorgehensweise im Verweigerungsfall erstellt. Diese regelt beispielsweise, dass eine Verweigerung der Arbeiten nur erfolgen kann, wenn der Eigentümer die Verweigerung schriftlich dokumentiert. Ein solches Schreiben soll eine Erklärung des Eigentümers enthalten, dass trotz Kenntnis der gesetzlich begründeten und bestehenden Eigentümerpflichten die Durchführung der Arbeiten aufgrund der Corona-Pandemie verweigert wird.

 

Um zu verhindern, dass eine übermäßig hohe Anzahl an Schornsteinfegerarbeiten ausgesetzt werden – die alle zu einem späteren Zeitpunkt nachzuholen sind – ist eine konkrete Begründung des Eigentümers für die Verweigerung erforderlich (z.B. Zugehörigkeit zur Risikogruppe). Hierdurch sollen auch Missbrauchsfälle verhindert werden. Zudem soll eine Verpflichtung des Eigentümers enthalten sein, die verweigerten Schornsteinfegerarbeiten schnellstmöglich nachholen zu lassen.

 

Das von beiden Seiten zu unterzeichnende Schriftstück gewährleistet zum einen die erforderlich haftungsrechtliche Absicherung des Schornsteinfegers und sichert darüber hinaus den Eigentümer vor möglichen Zwangsmaßnahmen (Durchführung eines Zweitbescheidverfahrens, Ersatzvornahmen) ab.

 

Bei unter Quarantäne stehenden Eigentümern/Hausbewohnern sind die durchzuführenden Schornsteinfegerarbeiten ebenfalls aufzuschieben und schnellstmöglich nachzuholen. Seitens des Schornsteinfegers ist hier ein Erinnerungsvermerk über die Quarantänisierung ausreichend. Eine gesonderte Erklärung des Eigentümers ist hier nicht erforderlich. Die betroffenen Eigentümer sind verpflichtet, den Schornsteinfeger über ihre Quarantänisierung zu informieren.