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Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Online-Portal für Arbeitgeber ab 18. März freigeschaltet

Zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Deutschland müssen die Leitungen betreffender Einrichtungen dem örtlichen Gesundheitsamt die bei ihnen tätigen Personen melden, die keinen Immunitätsweis vorgelegt haben. Für die Meldungen an das Gesundheitsamt des Landratsamtes Sonneberg wird zum 18. März ein Online-Portal freigeschaltet.

Auf Beschluss des Deutschen Bundestages gilt ab dem 16. März 2022 in ganz Deutschland in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht entsprechend des Infektionsschutzgesetzes. Bis zum 15. März 2022 müssen Personen, die in diesen Einrichtungen tätig sind, den Leitungen ihren Impf-, Genesenen- bzw. Kontraindikations-Nachweis – den so genannten  Immunitätsnachweis – vorlegen. Ab dem 16. März 2022 hat die Leitung der Einrichtungen wiederum festzustellen, welche bei ihnen tätigen Personen keinen gültigen Nachweis vorgelegt haben. All diese Personen sind dann von der Leitung an das für die Einrichtung zuständige Gesundheitsamt zu melden. Selbstständig und freiberuflich Tätige, die der einrichtungsbezogenen Impfpflicht unterfallen, stellen ihre eigene Einrichtung dar. Sie müssen sich selbst dem Gesundheitsamt am Ort ihrer beruflichen Niederlassung melden.

Für eine datenschutzkonforme elektronische Meldung an sein Gesundheitsamt hat das Landratsamt Sonneberg ein Online-Meldeportal eingerichtet. Dieses ist ab dem 18. März 2022 wie folgt erreichbar:
son-immu.gesundheitsamt-service.de

Das Gesundheitsamt bittet darum, nur diesen Meldeweg zu nutzen. 

Kein automatisches Tätigkeits- und Betretungsverbot
Wichtig ist, dass für Bestandspersonal, das keinen entsprechenden Nachweis vorlegt, ab dem 16. März 2022 kein automatisches Tätigkeits- und Betretungsverbot in den Einrichtungen gilt. Mit der Meldung an das Gesundheitsamt kommt vielmehr ein Verwaltungsverfahren in Gang, das eine Einzelfallprüfung nach sich zieht, die auch die Versorgungssituation vor Ort berücksichtigt und erst nach Anhörungen der Beschäftigten und der Arbeitgeber zu behördlichen Entscheidungen führt.

Umsetzung auf Grundlage eines Erlasses
Die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht erfolgt durch die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen auf Grundlage eines verpflichtenden Erlasses des Thüringer Gesundheitsministeriums. Auf der Internetseite des Landkreises Sonneberg sind im Detail die konkreten Umsetzungsschritte für dieses Verwaltungsverfahren beschrieben. Aufgeführt sind hier auch die betreffenden Einrichtungen und Unternehmen sowie die Zeitschiene der schrittweisen Umsetzung.

Ausführliche Informationen zur einrichtungsbezogenen Impflicht unter:
www.kreis-sonneberg.de/coronavirus/einrichtungsbezogene-impfpflicht