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Neue Infektionsschutz-Verordnung in Kraft

Thüringenweite Regelungen für den Jahreswechsel und einheitliche Maßnahmen für Hochinzidenz-Gebiete

In Thüringen gilt vom 20. Dezember 2021 bis einschließlich 16. Januar 2022 eine neue Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung. Mit der Neufassung wird die Landesverordnung an geltende Bundesbeschlüsse angepasst. Des Weiteren wird die Hotspot-Strategie, die mittels Eindämmungserlass vom 10. Dezember 2021 bereits von den Landkreisen und kreisfreien Städten umgesetzt wird, in die Verordnung integriert.

Hierzu Gesundheitsministerin Heike Werner: „Die vierte Welle trifft uns mit voller Härte. Das bedeutet, dass wir auch in diesem Jahr an den Tagen über Weihnachten und den Jahreswechsel mit zusätzlichen Einschränkungen leben müssen. Dafür haben wir in der aktuellen Verordnung die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Ungeimpfte entsprechend der bundesweit vereinbarten Regelungen angepasst. Darüber hinaus greift in Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen eine Hotspot-Strategie. Insbesondere mit Blick auf die zu erwartende Ausbreitung der Omikron-Variante müssen wir Vorsorge treffen. Ein Viertel der Thüringerinnen und Thüringer ist inzwischen geboostert. Bis Weihnachten werden rund 600.000 Menschen eine Auffrischungsimpfung erhalten haben. Das ist knapp die Hälfte aller vollständig Geimpften in Thüringen. Meine dringende Bitte vor den Feiertagen ist: Bleiben Sie achtsam und reduzieren Sie jetzt schon Ihre Kontakte. So verringern Sie das Risiko, dass Sie sich selbst mit dem Virus anstecken und es womöglich über die Festtage in den Kreis Ihrer Liebsten weitertragen. Nutzen Sie die kostenlosen Testangebote oder machen Sie einen Selbsttest, bevor Sie mit anderen zusammenkommen – das bietet allen eine zusätzliche Sicherheit. Und lassen Sie sich boostern. Das ist der beste Schutz für die kommenden Wochen und Monate.“

Neuerungen im Überblick:
 

  • Anpassung der 2G Plus-Regelung
    Für Bereiche mit 2G Plus-Zugangsbeschränkungen entfällt ab dem 15. Tag nach einer Auffrischungsimpfung die Verpflichtung zum Nachweis eines negativen Testergebnisses. Die bisherigen Ausnahmen für vollständig Immunisierte (Schreiben der Ministerin vom 9. Dezember 2021) entfallen zu Gunsten der bundeseinheitlichen Regelung.

  • Ausweitung der 3G-Regelung
    auf medizinisch notwendige Angebote der Rehabilitation.

  • Reduzierter Zugang bei öffentlichen/kulturellen Veranstaltungen
    In geschlossen Räumen: maximal 40 Prozent Kapazitätsauslastung
    Unter freiem Himmel: maximal 50 Prozent Kapazitätsauslastung

  • Einschränkungen bei privaten Treffen
    Sobald eine ungeimpfte Person an einem Treffen teilnimmt, gelten für alle Personen (auch Geimpfte/Genesene) die folgenden Kontaktbeschränkungen: Ein Haushalt plus maximal zwei Personen aus einem weiteren Haushalt.
    Kinder bis zwölf Jahre, Begleitpersonen von Menschen mit Behinderung sowie Personen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden können bzw. in den letzten drei Monaten nicht geimpft werden konnten (Ärztliches Attest erforderlich), bleiben unberücksichtigt.

  • Einschränkungen zum Jahreswechsel
    Es wird empfohlen, im privaten Bereich auf das Abbrennen von Pyrotechnik zu verzichten.
    Das Abbrennen von Pyrotechnik im öffentlichen Raum ist untersagt. (Die Kommunen legen die entsprechenden Bereiche fest.)

  • Untersagung von Zuschauer/innen bei Sportveranstaltungen

  • Aufnahme von Gartenmärkten als Ausnahme von der 2G-Regelung im Einzelhandel (analog zu Baumärkten)

Hotspot-Strategie:

Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz (Frühwarnindikator) in einem Landkreis bzw. in einer kreisfreien Stadt an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 1.000 Neuinfektionen/1.500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner treten automatisch am zweiten Tag nach dem dreimaligen Überschreiten schärfere Maßnahmen in Kraft. Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis bzw. in einer kreisfreien Stadt an sieben aufeinanderfolgenden Tagen jeweils den Wert von 1.000 bzw. 1.500 treten die zusätzlichen Maßnahmen mit sofortiger Wirkung außer Kraft.

Unter www.tmasgff.de/covid-19/aktuelle-massnahmen findet man eine Übersichtstabelle zu den Maßnahmen der neuen Landesverordnung.

Zusätzliche Maßnahmen in Hotspots mit einer stabilen Inzidenzlage über 1.000 bzw. 1.500 finden Sie hier: www.tmasgff.de/covid-19/aktuelle-massnahmen#c1639

Das zusätzliche Maßnahmenpaket der Hotspot-Strategie für die Warnstufe 4 – Inzidenz über 1.000 – galt bis zum 26.12.2021 unter anderem für den Landkreis Sonneberg. Da die Inzidenz des Kreises an sieben aufeinanderfolgenden Tagen unter 1.000 lag, gilt der Landkreis innerhalb des Thüringer Frühwarnsystems nicht mehr als "Hotspot-Region" und die Zusatzmaßnahmen entfielen. Mehr dazu finden Sie tagesaktuell unter www.tmasgff.de/fruehwarnsystem.

Somit gelten im Landkreis Sonneberg bis auf Weiteres die Bestimmungen der Thüringer Landesverordnung.
Darüber hinaus gilt im Landkreis Sonneberg auch noch die Allgemeinverfügung Nr. 12/2021.


Am 23. Dezember 2021 hat die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner die Zweite Verordnung zur Änderung der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung  in Erfurt unterzeichnet. Diese Änderungsverordnung passt die Regelungen an die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz vom 21. Dezember 2021 an und tritt am 28. Dezember 2021 in Kraft. Eine Lesefassung finden Sie hier: Lesefassung. Eine Lesefassung, in der die Änderungen ersichtlich sind, finden Sie hier: Lesefassung im Änderungsmodus. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Änderungen finden Sie in der Pressemitteilung des Thüringer Gesundheitsministeriums vom 22. Dezember 2021.

Weitere Informationen finden Sie bei Bedarf auch unter www.tmasgff.de/covid-19/rechtsgrundlage.

Hier die wichtigsten Bestimmungen der Landesverordnung im Überblick:

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