Nach intensiver Beratung in einer außerplanmäßigen Sitzung hat der Kreistag Sonneberg am 26. Oktober 2023 ohne Gegenstimme (32 Ja-Stimmen, drei Enthaltungen) den im Raum stehenden Grundsatzbeschlüssen zur Neuausrichtung und Sicherung des Klinikverbunds REGIOMED zugestimmt. Im Ergebnis erteilt der Landkreis Sonneberg als einer der vier Gesellschafter grünes Licht für den aus der jüngsten Gesellschafterversammlung heraus vorgeschlagenen Lösungsansatz. Dieser sieht eine Rückführung und eigenständige Finanzierung der Krankenhäuser und angeschlossenen Einrichtungen der ambulanten Versorgung zum Jahreswechsel 2023/24 an die einzelnen Gesellschafter vor.
Trotz deutlich erhöhter Eigenverantwortung der Gesellschafter für ihre jeweiligen Einrichtungen hält das avisierte Zukunftssicherungskonzept am übergeordneten Verbundcharakter von REGIOMED fest. Mit einer gemeinsamen Medizinstrategie will man in der länderübergreifenden Region bei der stationären Gesundheitsversorgung weiterhin Synergieeffekte erzielen und den herausfordernden Strukturwandel im Kliniksektor zusammen meistern. Die Rückführung der Kliniken und der angeschlossenen Einrichtungen der ambulanten Versorgung an die Gebietskörperschaften führt zu schlankeren Entscheidungsstrukturen, so dass die jeweiligen Träger bedarfsgerechter und schneller auf mögliche Verluste und örtliche Notwendigkeiten reagieren können.
Mit dem Kreistagsbeschluss bekennt sich der Landkreis Sonneberg nicht nur zum Klinikverbund REGIOMED, sondern unterstreicht zugleich seine ureigene Verantwortung für seine beiden Krankenhausstandorte in Sonneberg und Neuhaus am Rennweg sowie für die örtlich angeschlossenen medizinischen Versorgungszentren in der Kreisstadt.
„Erklärtes Ziel unseres Landkreises ist und bleibt die Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen medizinischen Versorgung für unsere Bevölkerung sowie die Sicherung unserer beiden Krankenhäuser in Sonneberg und Neuhaus am Rennweg und der hier verorteten Arbeitsplätze für rund 750 Beschäftigte. Um dieses Ziel zu erreichen, werden wir noch enger und direkter mit unseren Kliniken und Krankenhausdirektor Michael Renziehausen zusammenarbeiten und die Zukunft unserer medizinischen Einrichtungen gemeinsam gestalten. Selbstverständlich wird der Landkreis Sonneberg auch die Zusammenarbeit auf allen Ebenen unseres Klinikverbunds REGIOMED weiter konstruktiv und zielgerichtet fortführen“, bekräftigt Landrat Robert Sesselmann.
Nur wenn alle vier REGIOMED-Gesellschafter in ihren zuständigen Gremien gleichlautende Entscheidungen fassen, treten die neuen Grundsatzbeschlüsse in Kraft, für die sich der Landkreis Sonneberg nunmehr ausgesprochen hat.
„Die Sanierungsbemühungen müssen unbedingt weiter gemeinsam fortgeführt werden. Dass es hierbei keinen Königsweg gibt, hat die kontroverse Debatte in unserer Kreistagssitzung gezeigt. Alle Fraktionen und Kreistagsmitglieder haben sich intensiv mit der Situation befasst und sich ihre Entscheidung im Bewusstsein ihrer großen Verantwortung alles andere als leicht gemacht. Nun gilt es umso mehr, im Sinne unserer Patienten und Beschäftigten auf allen Ebenen weiter gemeinsam sinnvolle und machbare Lösungen umzusetzen“, betont Landrat Robert Sesselmann.
Unterstützung für Krankenhäuser im ländlichen Raum dringend nötig
Die wirtschaftliche Situation eines Großteils der deutschen Krankenhäuser ist höchst angespannt, weil vor allem den Erlösen deutlich gestiegene Kosten gegenüberstehen. Die Kliniken in Deutschland sind aufgrund der Kostenexplosion der jüngeren Zeit und der gegenwärtigen Rahmenbedingungen im Einnahmebereich chronisch unterfinanziert. Das Problem kann von den jeweiligen Krankenhausgesellschaften und ihren Gesellschaftern nicht gelöst werden. Dies gilt auch im Fall der REGIOMED-KLINIKEN GmbH.
Um eine kalte Strukturbereinigung in der deutschen Krankenhauslandschaft zu verhindern, besteht dringender Handlungsbedarf durch Bund und Länder. So braucht es schnellstmöglich unbürokratische Überbrückungsfinanzierungen und Sonderzahlungen für Krankenhäuser in Not, um die stationäre Versorgung für die Bevölkerung sicherzustellen und um die Arbeitsplätze der Beschäftigten zu sichern. Dies gilt insbesondere für Kliniken im ländlichen Raum, die von den bestehenden Strukturproblemen in besonderer Weise betroffen sind. Bis eine zielgerichtet ausgestaltete Krankenhausreform des Bundes Wirkung entfaltet, braucht es umgehende Unterstützungsleistungen durch Bund und Länder, um vielfach drohende Insolvenzen von deutschen Kliniken zu verhindern.
Aus diesem Grund erneuert Landrat Robert Sesselmann seine Forderung nach einer Soforthilfe für die MEDINOS-Kliniken des Landkreises Sonneberg mit ihren rund 750 Beschäftigten durch den Freistaat Thüringen. „Unsere beiden Kliniken in Sonneberg und in Neuhaus am Rennweg sind fest verankert im Landeskrankenhausplan. Ich fordere daher vom Land, dass man uns schnellstmöglich bei ihrem Erhalt zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung unserer Bevölkerung unterstützt. Das gilt nicht nur zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise von REGIOMED, sondern auch angesichts der angekündigten Krankenhausreform des Bundesgesundheitsministeriums. Die Krankenhäuser im ländlichen Raum dürfen nicht sterben“, unterstreicht Landrat Robert Sesselmann.