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Kreishaushalt beschlossen

Am 15. März hat der Kreistag Sonneberg unter anderem den Kreishaushalt 2017 beschlossen. Die Kreisumlage sinkt leicht. Investiert wird neben Schulen vor allem auch am Deutschen Spielzeugmuseum Sonneberg, wo der 2. Bauabschnitt begonnen wird und in Kooperation mit der Stadt Sonneberg ein Parkplatz entsteht.

Auf seiner 16. Sitzung der laufenden Legislatur hat der Kreistag Sonneberg am 15. März unter anderem den Haushaltsplan und die dazugehörige Haushaltssatzung des Landkreises Sonneberg für 2017 beschlossen.

 

Der Kreisetat 2017 schließt in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen mit 78.655.730 Euro; wobei der Verwaltungshaushalt 69.329.800 Euro und der Vermögenshaushalt 9.325.930 umfasst. Das Haushaltsvolumen verringert sich damit gegenüber dem Vorjahr um 2.465.020 Euro. Für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen nimmt der Landkreis einen Kredit in Höhe von 890.459 Euro auf. Der Schuldenstand beläuft sich zu Beginn des Haushaltsjahres 13.750.000 Euro und wird unter Berücksichtigung der genannten Kreditaufnahme und der diesjährigen Tilgungsleistung in Höhe von 1.528.000 Euro nach Ablauf des Haushaltsjahres 13.112.000 Euro betragen. Der Landkreis Sonneberg erhält im laufenden Jahr 16.223.935 Euro Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen und damit 6.872 Euro mehr als im Vorjahr. Die Höhe des durch sonstige Einnahmen nicht gedeckten Finanzbedarfs wird für das Haushaltsjahr 2017 auf 21.606.718 Euro festgesetzt. Der Hebesatz für die Kreisumlage wird auf 48,033 v. H. (2016: 48,148 v. H.) der Umlagegrundlagen festgesetzt.

 

Traditionell stellt der Einzelplan 4 – die Soziale Sicherung mit Soziales, Jugend und Integration – den umfangreichsten Planbereich im Verwaltungshaushalt dar. Hier werden cirka 60 Prozent des Ausgabevolumens bewirtschaftetet, nahezu ausschließlich als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (Sozial- und Jugendhilfe) bzw. als übertragene staatliche Aufgaben (Leistungen für Asylsuchende). Die Zweckausgaben für Soziale Leistungen betragen im Haushaltsjahr 2017 insgesamt 24.502.121 Euro, mithin 431,24 EUR pro Einwohner. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sollen in Höhe von 2.958.660 Euro ausgereicht werden.

 

Schulkostenbudgetierung

Eine grundsätzlich wichtige Neuerung ist die Budgetierung der Schulen, womit deren Eigenverantwortlichkeit gestärkt wird. Ziel der Schulkostenbudgetierung ist einerseits ein kostenbewusster Umgang mit den zur Verfügung stehenden öffentlichen Mitteln an der Schnittstelle zwischen Schulverwaltung/Schule und den Schülern als Kunden. Gleichzeitig sollen die Budgetverantwortlichen in die Lage versetzt werden, den Mitteleinsatz flexibel – auch über Haushaltsjahre hinweg und zwischen verschiedenen Haushaltsstellen – zu planen und zu bewirtschaften. Bei gleichbleibenden Rahmenbedingungen soll der Zuschussbedarf aus dem allgemeinen Haushalt auf dem Niveau des Basisjahres (2017) für die Dauer von zunächst drei Jahren festgeschrieben werden. Mit Blick auf die Planung für das vierte Folgejahr (2020) ist die Wirkung der Budgetierung zu prüfen. Im Landkreis Sonneberg kommt das so genannte Zuschussbudget zur Anwendung, das in Summe jährlich auf 305.085 Euro festgesetzt wurde. Die Grundschulen erhalten demnach insgesamt pro Haushaltsjahr 93.257 Euro, die Regelschulen 19.492 Euro, die Gymnasien und Berufsschulen 117.764 Euro, die Gemeinschaftsschulen 56.728 Euro das Förderzentrum 17.844 Euro.

 

Investitionen 2017

Der Vermögenshaushalt 2017 weist ein Volumen von 9.325.930 Euro aus. Das entspricht einer Erhöhung um 3.162.040 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz des Jahres 2016. Die Maßnahmen im Vermögenshaushalt konzentrieren sich auf die weitere Umsetzung der Schulnetzplanung. So werden im Schulbereich unter rund 4.170.000 Euro investiert. Die wichtigsten Vorhaben sind hierbei der Ersatzneubau der Gemeinschaftsschule Sonneberg am Standort Sonneberg-Steinbach (Berufsschulzentrum) in Höhe von 3.008.000 Euro; der Ersatzneubau eines Hort-/Speiseraumes an der Grundschule Sonnberg-Oberlind in Höhe von 690.000 Euro und die Sanierung des WC-Bereichs im Kellergeschoss an der Regelschule „Bürgerschule“ Sonneberg in Höhe von 300.000 Euro.

 

Der weitaus größte Teil der Investitionen im Kulturbereich entfällt auf das Deutsche Spielzeugmuseum Sonneberg. Hier sollen im historischen Museumsgebäude vorhandene Ausstellungsräume modernisiert werden und der 2. Bauabschnitt mit der Sanierung des Kellers begonnen werden, um Platz für wechselnde Ausstellungen zu schaffen. Der Freistaat Thüringen hat eine Förderung der Gesamtinvestition bis ins Jahr 2019 in Höhe von 1.595.000 Euro mit 90 Prozent zugesagt. Das Vorhaben soll als Gemeinschaftsprojekt des Landkreises Sonneberg und der Stadt Sonneberg als Kooperationspartner durchgeführt werden, wobei eine Kostenaufteilung von 70 Prozent Landkreis und 30 Prozent Stadt zugrunde liegt. Neben den zu erwartenden Fördermitteln kann ein Zuschuss der Stadt Sonneberg an den Landkreis in Höhe von 47.853 Euro eingeplant werden. Weiterhin soll die Errichtung von Besucherparkplätzen für das Deutsche Spielzeugmuseum Sonneberg und das Gesellschaftshaus Sonneberg auf Grundstücken des Landkreises und auf städtischen Grundstücken erfolgen. Unter Federführung der Stadt Sonneberg soll auch dieses Gemeinschaftsprojekt im Jahr 2017 realisiert werden. Im Kreishaushalt ist insoweit ein Zuschuss an die Stadt Sonneberg in Höhe von 239.838 Euro veranschlagt.

 

Investitionsmittel eingeplant hat der Landkreis Sonneberg auch für den Breitbandausbau und den Ausbau der Kreisstraße 31 in Hüttensteinach (Judenbacher Straße), wo bis 2019 die Glasbachbrücke und die Stützwand saniert werden. Innerhalb des Brand- und Katastrophenschutzes stehen unter anderem ein Zuschuss an die Stadt Steinach in Höhe von 100.000 Euro für die Anschaffung einer Drehleiter und ein Zuschuss an die Bergwacht Lauscha in Höhe von 15.000 Euro für die Sanierung ihres Stellplatzes zu Buche. Die Stadt Steinach erhält zudem einen weiteren Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro zur Weiterentwicklung der Skiarena Silbersattel. Nicht zuletzt ist die aufgrund des Bauzustands notwendige Sanierung des Haupteingangs des Landratsamtes Sonneberg in Höhe von 270.000 Euro ein größeres Investitionsvorhaben des Jahres 2017.

Den kompletten Haushaltsplan des Landkreises Sonneberg für das Haushaltsjahr 2017 finden Sie hier.

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