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Arbeitstreffen der Landräte und Oberbürgermeister im Landkreis Sonneberg
Im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Arbeitstreffen der im Jahr 2006 neu gewählten Landräte und Oberbürgermeister lud Landrätin Christine Zitzmann gestern zu einem neuerlichen Gespräch in den Landkreis Sonneberg. Die Landräte Konrad Gießmann (Landkreis Gotha), Andreas Heller (Saale-Holzland-Kreis), Dr. Benno Kaufhold (Ilm-Kreis) und Reinhard Krebs (Wartburgkreis) sowie Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel (Stadt Suhl) kamen der Einladung in die Schieferstadt Steinach dankend nach und nutzten die Gelegenheit, sich einmal mehr über aktuelle kommunalpolitische Fragen und Herausforderungen auszutauschen.
Zu den Themen der jüngsten Gesprächsrunde im idyllisch gelegenen Ausflugslokal „Bergmannsklause“ zählten zunächst die verschiedenen Standort- und Raumkonzepte. Mit der Einführung eines Liegenschafts- bzw. Betriebskostenmanagements haben beispielsweise bereits der Ilm-Kreis und der Saale-Holzland-Kreis gute Erfahrungen gemacht und Einsparungen erzielt. Die Stadt Suhl verfolgt in diesem Zusammenhang eine strikte Klimastrategie, indem der Ressourcenbedarf der Verwaltung auf das Notwendigste reduziert wird.
Ebenfalls auf der Tagesordnung stand die Diskussion um die Erhöhung der Kita-Beiträge im Zuge der Novellierung der gesetzlichen Grundlagen. Zwar können die Thüringer Kommunen nach wie vor nahezu flächendeckend eine hervorragende Betreuungsquote gewährleisten, doch führt insbesondere die Erhöhung der gesetzlichen Standards zu erheblichen Mehrbelastungen der kommunalen Familie.
Eher kritisch bewertete man die aktuell diskutierte Kommunalisierung der Horte, an deren Modellphase der Wartburgkreis und der Ilm-Kreis teilnehmen. Die Risiken der unberechenbaren Kostenentwicklung und der wenig sinnvollen Teilung der Personalhoheit wiegen womöglich höher, als die mit einer Kommunalisierung verbundenen Chancen. Vor allem aber hat die jüngere Geschichte aufgezeigt, dass die Kommunalisierung von Aufgaben nur allzu oft eben nicht mit einem vollständigen Finanzausgleich einherging.
Zentrales Augenmerk der Steinacher Gesprächsrunde galt nicht zuletzt dem Sachstand der Haushalte und der Kommunalfinanzen. Von speziellem Interesse war in diesem Zusammenhang insbesondere das Aufrechterhalten von freiwilligen Leistungen in Anbetracht der erheblichen Einschnitte des aktuellen Kommunalen Finanzausgleichs. Ausnahmslos waren die Teilnehmer der Gesprächsrunde gezwungen, ob der erheblichen Fehlbeträge die Kreisumlage zu erhöhen und sämtliche Ausgabepositionen auf das Machbare hin zu überprüfen. Einmal mehr forderten die Landräte und Oberbürgermeister daher eine auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen durch den Freistaat Thüringen.
